Ein bißchen Geschwurbel und Verschwörung gefällig?

04.09.2023

Wer hat nicht schon mal von der Bundesrepublik Deutschland GmbH gehört? Zumeist wird diese Aussage in den Bereich von Reichsbürgern, Verschwörungstheoretikern und sonstigen etwas merkwürdigen Leuten gestellt, oder?

Ok, ist der Alex Moder jetzt auch plem plem oder etwa in diese Richtung unterwegs?

Mitnichten, denn ich liefere ja auch Beweise und begründe meine Aussagen, wenn ich sie tätige. Also hier ist es, ganz offiziell, siehe aktueller Abdruck aus dem Handelsregister von Frankfurt am Main, denn da ist diese GmbH tatsächlich und für jeden leicht nachvollziehbar gelistet.

Aha, also dann, worauf warten wir noch, auf die Straße, wir werden alle hinters Licht geführt und für dumm verkauft, sind keine Einwohner, sondern nur Mitarbeiter, usw.?! Sie haben es schon immer gewußt!?

Leider muß ich Sie enttäuschen, ganz so ist es nicht. Wollen wir der Sache mal auf den Grund gehen und hinter die Kulissen schauen. Was ist also dran an der vielbeschworenen „Deutschland GmbH“?

1. Fakt ist, dieses Unternehmen, die „Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH“ existiert tatsächlich – siehe HR Ausdruck. Aaaaber, es ist nicht der offizielle Staat Deutschland, sondern ein Unternehmen, welches der Staat Deutschland selbst gegründet hat und unterhält. Zum einen muß abgegrenzt werden, Deutschland als Staat ist eine sogenannte Körperschaft, also eine juristische Person. Deshalb können Sie auch die BRD verklagen, wenn es Ihnen beliebt. Auch eine GmbH ist eine Körperschaft, auch hier existiert eine juristische Person, auch diese können Sie verklagen. Zum anderen jedoch ist eine GmbH eine Körperschaft des privaten Rechts, muß sich im Rahmen der Gesetze, u.a. das GmbH-Gesetz bewegen, wogegen der Staat Deutschland eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist, d.h. mit hoheitlichen Rechten gesegnet und kann Gesetze erlassen und diese durchsetzen. Unterschied erkannt?
2. Im Zweifel sollten Sie die Dinge immer hinterfragen. Warum und wozu sollte der Staat als GmbH fungieren? Um sich aus der „Verantwortung“ zu ziehen, wenn es brennt (beschränkte Haftung)? Der Staat haftet im Zweifel eh nicht, das geht nur in engen Grenzen, wenn dieses eindeutig gesetzlich vorher festgelegt wurde. Dafür braucht es aber keine GmbH. Im Gegenteil, wir alle, als Staatsangehörige haften, oder was glauben Sie, sollte „Bürger“ sonst bedeuten? Die jeweilige Bevölkerung haftet als Staatsbürger für den jeweiligen Staat, darauf begründet sich die Souveränität und die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit eines Landes. Das ist übrigens auch nicht gerade neu, sondern seit der Antike so. Immer wieder hat sich die Regierung in schweren Zeiten Liquidität von ihren Einwohnern geholt und konnte so international agieren. Aus diesem Grunde ist es quasi auch nicht möglich, daß ein Staat „bankrott“ oder „pleite“ geht, wie es gerne für den Normalbürger dargestellt wird. So etwas gab es immer wieder, z.B. in den USA in den 30er Jahren mit dem Goldverbot, Zypern 2009, etc.. Staatliche Zwangshypotheken sind im Notfall ebenso möglich. Daran kann es also auch nicht liegen. Weil Deutschland nur als Marionette agiert und deshalb nicht eigenständig ist (Friedensvertrag, Wiedervereinigung, usw.)? Selbst wenn es so wäre, braucht es bestimmt kein privatwirtschaftliches Konstrukt, schon gar nicht nach ausschließlich DEUTSCHEM Recht (was ja ebenfalls nicht existieren könnte, da beißt sich die Katze dann in den Schwanz). Entweder man wäre clever und würde nach irgendeinem anderen Recht agieren oder einfach gar nichts tun. Wieviele andere Entwicklungsstaaten wurden als Kolonien betrachtet, oder ganz offen nach ausländischen Interessen gesteuert? Selbst wenn es so wäre, hätte jeder Einwohner (also Angestellte nach deren Sichtweise) wie bei jeder anderen GmbH das Recht zu kündigen und sich einen neuen Arbeitgeber zu suchen. Also mal schauen, evtl. sind die Arbeitsbedingungen ja woanders viel besser? Anderenfalls könnte quasi Jeder zum Geschäftsführer (Bundeskanzler?) gehen und nach ner kräftigen Gehaltserhöhung fragen. Also, worauf warten wir noch? Macht also keinen Sinn.
3. Ja, aber was ist das denn nun und wofür ist diese GmbH gut? Es geht – wie immer – ums Geld! Die Bundesrepublik Deutschland – Finanzagentur GmbH ist allein dazu da, um dem Staat – also Deutschland, die BRD, Geld zu besorgen. Geht das denn? na klar, eine Körperschaft kann eine andere Körperschaft gründen, z.B. eine GmbH, rechtlich also möglich. Diese Finanzagentur GmbH ist eine 100%ige Tochter der Bundesrepublik, also quasi wie eine Behörde. Es macht schon Sinn, eine eigene Behörde oder Einrichtung für das Schuldenmanagement und Kreditbesorgung bzw. –verwaltung zu unterhalten. Auch das ist nicht neu, 1820 hatte Preußen ebenfalls eine eigene Behörde dafür, danach gab es die Reichsschuldenverwaltung (1900), Bundeschuldenverwaltung (1949) und seit 2000 eben die Finanzagentur GmbH. Kurz überlegen, wenn Dt. kein souveräner Staat sein soll, warum wurde dann die GmbH nicht schon 1949 gegründet? Nur mal so als Gedankenimpuls. Ok, bleibt aber die Frage, warum eine GmbH und eben keine Behörde? Es gibt ja schließlich das Bundesfinanzministerium, da könnte es doch integriert werden als eigener Bereich oder Abteilung? Theoretisch schon, allerdings wäre die Behörde sehr träge, langsam, an die staatlichen Vorgaben und Verfahren im parlamentarischen Diskurs gebunden. Wohin das führt, sieht man regelmäßig, wenn es um die Finanzierung von verschiedenen Projekten auf Bundesebene, Landeseben oder kommunaler Ebene geht, z.B. bei der Kindergrundsicherung, Sondervermögen der Bundeswehr, Länderfinanzausgleich, kommunale Unterstützung bei den Flüchtlingskosten, etc, etc. Ein privatwirtschaftliches Unternehmen kann dagegen deutlich schneller und flexibler am Markt agieren und reagieren. Seien es internationale Entwicklungen wie Corona, Ukraine, oder deutsche Anforderungen wie Inflation, Tankrabatt, Entlastungsprogramme für die heimische Wirtschaft.
4. Wie läuft das Ganze nun ab? Der Staat braucht Geld, also muß er dem potentiellen Kreditgeber etwas bieten, um das Geld zu erhalten. Dazu gehört zunächst eine gute Bonität. Die vergeben internationale Ratingagenturen. Deutschland hat eine sehr gute Bonität. Das hat Auswirkungen auf die Höhe der Zinsen, ähnlich wie bei Privatbürgern die Schufa. Dann ist die Frage, bei wem sich der Staat Geld leiht. Das können andere Banken, andere Länder aber auch die eigenen Bürger sein. Kennen Sie noch Bundesschatzbriefe? Das waren Wertpapiere des Bundes, welche für den privaten Anleger (Kreditgeber) sehr lukrativ und sicher waren. Wurde aus Kostengründen inzwischen eingestellt. Klassisch sind die sogenannten Tenderverfahren. Die EZB macht das übrigens genauso – dafür gibt es z.B. die Leitzinsen für die Geschäftsbanken. Die Finanzagentur setzt also ein solches Tenderverfahren in Gang, platziert Wertpapiere am Markt, auf die dann bestimmte Bieter bieten können, wie bei einer Auktion. Am Ende des Verfahrens wird dann errechnet, wer den Zuschlag erhält. Bei der Auswahl und Entscheidung ist die Finanzagentur, aber auch die deutsche Bundesbank und das Bundesfinanzministerium beteiligt. Bei sogenannten Offenmarktgeschäften ist es ähnlich. Diese Verfahren werden international über die Börsen abgewickelt. Ist das Geschäft getätigt, geht es dann sehr schnell und das Geld ist binnen weniger Tage als Kredit bereit. Auch für die fristgerechte Rückzahlung ist die Finanzagentur zuständig, denn oft werden die alten Schulden über die Aufnahme neuer Schulden getilgt. Was bei Privatpersonen klare Anzeichen für eine Überschuldung sind, ist bei Staaten normal. Hier ist es eher wichtig, wie das Verhältnis zwischen kurzfristigen und langfristigen Krediten ist und natürlich ob es in der Vergangenheit Verzögerungen oder gar Ausfälle bei den Zahlungen gab. Soweit zur Bundesrepublik Deutschland Finanzagentur GmbH. Ich hoffe, ich konnte etwas zur Aufklärung beitragen und Gerüchten und Befürchtungen begegnen.